Neues vom A 2 Blitzer Helmstedt

Inzwischen habe ich in den beiden von mir bereits auf dieser Seite erwähnten Bußgeldverfahren die weiteren Verhandlungen vor dem Amtsgericht Helmstedt durchgeführt.

 

Bei der Anfahrt zu der ersten Verhandlung habe ich dabei Folgendes erlebt:

 

Auf Höhe der Abfahrt Rennau befand sich eine Wechselverkehrszeichenanlage, die etwas anzeigen sollte, tatsächlich war diese aber insofern defekt, als diese nur ganz schwach glomm und das, was angezeigt werden sollte, nicht oder fast nicht zu erkennen war.

 

Dies hat mir in der ersten Verhandlung nicht geholfen, weil ich dies nicht nachweisen konnte.

 

Der Mandant ist daher leider zu einem Bußgeld verurteilt worden, allerdings beabsichtige ich insoweit, das Urteil durch das Oberlandesgericht Braunschweig überprüfen zu lassen.

 

Nach der Verhandlung bin ich dann die Strecke nochmals abgefahren und habe den Streckenablauf gefilmt. Auf diesem Videodokument ist deutlich zu erkennen, dass die Schilderbrücken zuvor einwandfrei funktionieren und die Verkehrszeichen schon aus weiter Entfernung zu erkennen sind, während die eine betroffene Schilderbrück das Verkehrszeichen nur so schwach zeigt, dass dieses praktisch nicht erkannt werden kann.

 

Dieses Videodokument habe ich in der zweiten Bußgeldverhandlung dem Bußgeldrichter in Helmstedt vorgeführt, der daraufhin dieses zweite Verfahren ausgesetzt hat und weitere Erkundigungen einholen wird.

 

Die Dinge bleiben insoweit spannend, insbesondere bleibt völlig offen, ob es nicht tatsächlich eine Fehlfunktion geben kann, die dazu führt, dass möglicherweise bisher viele Autofahrer zu Unrecht geblitzt worden sind.

 

Ich werde an dieser Stelle weiter berichten.

 

Michael Siems

Fachanwalt für Verkehrsrecht

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