Kindesunterhalt

Eltern sind ihren Kindern gegenüber zum Unterhalt verpflichtet. Solange beide Eltern mit dem Kind zusammenleben, erfüllen Sie die Unterhaltspflicht gegenüber dem Kind durch dessen Betreuung, Versorgung und Verpflegung. Erst wenn die Eltern getrennt leben, entsteht der gemeinhin bekannte, Barunterhaltsanspruch des Kindes gegenüber seinen Eltern. Der betreuende Elternteil, bei dem das Kind seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, erfüllt seine Unterhaltspflicht in der Regel durch die Betreuung und die tatsächliche Versorgung des Kindes. Der andere Elternteil dagegen ist zur Zahlung eines Unterhaltsbetrags verpflichtet, der sich an seinen Einkommensverhältnissen und am Alter des Kindes orientiert.

 

Die Bezifferung des Kindesunterhalts erfolgt in der Regel auf der Grundlage der Düsseldorfer Tabelle. Dieser, jeweils zum Jahresbeginn aktualisierten Tabelle kann unter Berücksichtigung der Einkommenshöhe und der Altersstufe des Kindes der zu zahlende Unterhaltsbetrag entnommen werden, wobei darauf hinzuweisen ist, dass von den ausgewiesenen Tabellenbeträgen noch das hälftige Kindergeld, zur Zeit ein Betrag in Höhe von 92,00 €, in Abzug zu bringen ist.

 

Schwierigkeiten bei der Unterhaltsberechnung können bereits bei der Einkommensermittlung des unterhaltsverpflichteten Elternteils auftreten. In jedem Einzelfall ist die Anrechenbarkeit von Einkommenspositionen bzw. die Berücksichtigungsfähigkeit von Abzugspositionen zu prüfen, wie bspw. die Anrechenbarkeit von Spesen, die Auswirkungen von Kurzarbeit, die Anrechenbarkeit privater Altersvorsorge, die Berücksichtigung von Verbindlichkeiten oder gleichrangigen Unterhaltsverpflichtungen usw.

 

Die Düsseldorfer Tabelle stellt bei der Eingruppierung in die Einkommensstufen auf eine Unterhaltsverpflichtung gegenüber zwei Unterhaltsberechtigten ab. Sollte eine größere oder kleinere Zahl an Unterhaltsberechtigten vorliegen, kommt eine Herauf- oder Herabstufung in der Tabelle in Betracht.

 

Die in der Düsseldorfer Tabelle festgesetzten Altersstufen (von 0 – 5, von 6 – 11, von 12 – 17, sowie ab 18 Jahre) tragen dem Umstand Rechnung, dass der Bedarf eines Kindes mit zunehmendem Lebensalter wächst.

 

Sollte das zur Verfügung stehende Einkommen des unterhaltsverpflichteten Elternteils nicht ausreichen, um die Unterhaltsansprüche aller gleichrangigen Unterhaltsberechtigten (z.B. den Unterhaltsbedarf der Kinder) zu decken, wird eine sogenannte Mangelfallberechnung durchgeführt, bei der das zur Verfügung stehende Einkommen auf die Unterhaltsberechtigten prozentual, gemessen an ihrem jeweiligen Unterhaltsbedarf verteilt wird.

 

Unterhaltsberechtigte Kinder haben gegenüber dem barunterhaltspflichtigen Elternteil einen Anspruch auf Titulierung des Unterhalts. Dies kann bspw. bei dem zuständigen Jugendamt kostenneutral durch die Erstellung einer Jugendamtsurkunde geschehen. Mit Hilfe der Jugendamtsurkunde kann unmittelbar eine Zwangsvollstreckung eingeleitet werden, für den Fall, dass der barunterhaltspflichtige Elternteil seiner Unterhaltsverpflichtung nicht nachkommt.

 

Jugendamtsurkunden, wie auch Vergleiche oder Unterhaltsbeschlüsse können und sollten zur Vermeidung rechtlicher Nachteile selbstverständlich abgeändert werden, wenn sich die persönlichen oder wirtschaftlichen Verhältnisse des Unterhaltsverpflichteten ändern.

 

Wenn das Kind volljährig wird, entfällt der Betreuungsbedarf durch den ursprünglich betreuenden Elternteil. Mit Erreichen der Volljährigkeit des Kindes sind beide Eltern unterhaltspflichtig. Die jeweilige Unterhaltsquote bemisst sich nach dem für die Unterhaltsberechnung heranzuziehenden Einkommen der Eltern. Auf den Bedarf des volljährigen Kindes wird das staatliche Kindergeld vollständig angerechnet.

 

Auch eigene Einkünfte des Kindes können zur Deckung des Unterhaltsbedarfs herangezogen werden: Bei minderjährigen Kindern werden z.B. Einkünfte aus einer Ausbildungsvergütung bis zur Hälfte in Anrechnung gebracht, während bei volljährigen Kindern die volle Ausbildungsvergütung zur Deckung des eigenen Bedarfs herangezogen wird. Die Ausbildungsvergütungen sind allerdings vorab um gewisse Abzugspositionen zu bereinigen, da z.B. ein ausbildungsbedingter Mehrbedarf in Abzug zu bringen ist. Dieser ausbildungsbedingte Mehrbedarf beträgt zur Zeit 90,00 €.

 

Die Unterhaltsverpflichtung der Eltern gegenüber ihren Kindern dauert solange an, bis diese in der Lage sind, sich selbst zu unterhalten. Dies wird in der Regel nach Abschluss der ersten Ausbildung der Fall sein. In Ausnahmefällen kommt jedoch auch eine Zweitausbildung bzw. ein Zweitstudium in Betracht, das ggf. auch von den Eltern finanziert werden muss. Dies ist jeweils im Einzelfall zu prüfen.

 

Da jede Unterhaltsberechnung einzelfallbezogen und unter Berücksichtigung der konkreten persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse der Betroffenen zu erfolgen hat, sei an dieser Stelle dringend angeraten, für den Fall, dass eine Unterhaltsberechnung erforderlich wird, rechtzeitig fachkundigen Rat einzuholen. Die vorstehenden Ausführungen sollen lediglich eine Richtschnur darstellen und ersetzen keinesfalls eine sachkundige und umfassende Prüfung von Unterhaltsansprüchen bzw. Unterhaltsverpflichtungen.

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