Bankrecht

Im Rahmen des Bankrechtes geht es vor allem immer wieder um Darlehensforderungen. Wird ein Darlehen, das ein Kunde bei einer Bank aufgenommen hat, nicht ordnungsgemäß bedient, die vereinbarten Zahlungen auf das Darlehen also nicht vorgenommen, wird die Bank über kurz oder lang das Darlehen aufkündigen. Die Ursachen hierfür können ganz Unterschiedliche sein, im privaten Bereich sind es oftmals familiäre Änderungen, die dazu führen, dass Bankdarlehen nicht mehr bedient werden können.

 

Immer wieder beobachten wir aber auch, dass es schon fast erstaunlich ist, in welchem Umfang manche Banken ihren Kunden Kredite gewähren, wobei eigentlich klar ist, dass diese die Kredite niemals werden zurückbezahlen können. Es kommt hier vor, dass den Mandanten hier letztendlich nur der Weg in die Privatinsolvenz geraten werden kann.

 

Im gewerblichen Bereich geht es oft um noch deutlich höhere Summen, hier können Zahlungsschwierigkeiten in der Firma bis hin zu einer Firmenpleite dazu führen, das Darlehen nicht bedient werden können und dann von der Bank aufgekündigt werden. Da zwar in aller Regel der Firmeninhaber die Haftung auf das Firmenvermögen beschränken kann (etwa durch Gründung der Firma als Ltd. oder GmbH), verlangen Banken doch fast immer, dass die Geschäftsführer bzw. Gesellschafter der Firma für das Darlehen mit haften. Oft sind auch noch Sicherheiten zu stellen, etwa durch Bürgschaften von Ehegatten, Eltern oder Geschwistern.

 

Hier gewinnt zuweilen die Rechtsprechung des BGH zur sog. Nahbereichsbürgschaft Bedeutung: Wenn nämlich eine Bank ein Darlehen nur unter der Voraussetzung gibt, dass Bürgschaften etwa vom Ehegatten eingegangen werden, nach der finanziellen Situation des Ehegatten aber völlig ausgeschlossen ist, dass er die Forderung jemals wird bedienen können, wenn der Bürgschaftsfall eintritt, kann die Bürgschaft sittenwidrig sein. Wir haben in der Vergangenheit solche Verfahren geführt und auch gewonnen.

 

Das bedeutet natürlich nicht, dass jede Mithaftung für ein Darlehen als Mitdarlehensnehmer oder Bürgschaftsnehmer automatisch sittenwidrig ist. Hier bedarf es der genauen Bewertung der Umstände.

 

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