Arbeitsrecht

Eines der häufigsten Rechtsgebiete, in denen Rechtsrat gefragt ist, ist unzweifelhaft das Arbeitsrecht. Dies liegt zum einen daran, dass fast jeder Bürger im Laufe seines Erwerbslebens mit arbeitsrechtlichen Fragen oder Problemen konfrontiert wird. Denn inzwischen verbringt ein Großteil unserer Bevölkerung zum Teil mehr Zeit am Arbeitsplatz als zu Hause oder mit seiner Familie. Die zum Teil existenzielle Abhängigkeit des einzelnen von seinem Arbeitsplatz beziehungsweise Gehalt oder Lohn bergen hier das zusätzliche Bedürfnis, arbeitsrechtliche Angelegenheiten klären zu müssen, um die eigene Existenzgrundlage zu sichern. Gleichzeitig aber ist das Arbeitsrecht ein besonderes Rechtsgebiet, das nicht nur viele anwaltlichen Kollegen fremd ist, da es eine Vielzahl von Normen besitzt, mit denen nicht spezialisierte Anwälte regelmäßig nicht in Berührung kommen. Es ist zudem geprägt von einem außerordentlich starken sogenannten „Richterrecht“, d.h., ein Großteil des Arbeitsrechtes beruht nicht auf Gesetzen, sondern auf Urteilen, nach denen sich die übrigen Gerichte häufig richten (oder auch nicht).

 

Zudem gibt es eine verfahrensrechtliche Besonderheit im Arbeitsrecht, auf die wir an dieser Stelle schon einmal hinweisen: Im Gegensatz zu z.B. bürgerlich rechtlichen Streitigkeiten vor dem Amtsgerichten oder Landgerichten, gilt vor dem Arbeitsgericht (in erster Instanz) der Grundsatz, dass jeder seine Kosten selbst zu tragen hat. Und dies unabhängig davon, ob man gewinnt oder verliert. Das bedeutet, dass bereits allein aus Gründen eines möglichen kostenaufwendigen arbeitsrechtlichen Verfahrens häufig sich der Abschluss einer Rechtsschutzversicherung – auch wenn man diese jahrelang bezahlt hat, ohne sie in Anspruch zu nehmen – kurzfristig „rechnet“, wenn man eine z.B. Kündigungsschutzklage führen muss. Zum anderen gibt es aber bei Vorliegen entsprechender Voraussetzungen die Möglichkeit, Beratungshilfe beziehungsweise Prozesskostenhilfe zu beantragen, sodass der Staat die Verfahrenskosten trägt. Dabei ist wieder wichtig zu wissen, dass auf Grund des oben genannten Grundsatzes, dass jede Partei seine Kosten selbst zu tragen hat, mit der Bewilligung staatlich übernommener Beratungshilfe oder Prozesskostenhilfe dann auch kein Risiko hinsichtlich der Kosten mehr besteht, für den Fall des Unterliegens vor dem Gericht etwa noch auf Kosten „sitzen zu bleiben“.

 

Nachfolgend haben wir einige Aspekte aufgegriffen, die erfahrungsgemäß häufig Gegenstand unserer Beratung oder Tätigkeit sind. Natürlich sind diese nicht abschließend und stellen nur einen Ausschnitt aus dem komplexen Bereich des Arbeitsrechts dar. 

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